Volltextveröffentlichungen (5)

• zvr-online.com

  § 15 Abs. 1 VersG
  "111 Salafisten"

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Untersagung der Zeigung der "Mohammed-Karikatur von Kurt Westergaard" i.R.e. angemeldeten Versammlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Pro NRW - Demonstration in Düren: Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Pro NRW-Demonstration in Düren - Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Pro NRW-Demonstration: Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden - Anhaltspunkte für Auseinandersetzung zwischen gewaltbereiten Salafisten und Aktivisten von Pro NRW nicht erkennbar

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 25.06.2008 - 6 C 21.07

  Glorifizierung von Rudolf Heß

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Der Begriff der "unmittelbaren Gefahr" in § 15 Abs. 1 VersG stellt besondere Anforderungen an die zeitliche Nähe des Schadenseintritts und damit auch strengere Anforderungen an den Wahrscheinlichkeitsgrad in dem Sinne, dass ein zum Eingriff berechtigender Sachverhalt (erst) vorliegt, wenn der Eintritt eines Schadens mit hoher Wahrscheinlichkeit, d.h. "fast mit Gewissheit" zu erwarten ist, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil 25. Juni 2008 - 6 C 21.07 -, DVBl 2008, 1248-1251, und .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2012 - 5 B 546/12

  Begründetheit einer Beschwerde

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Auch bei der überwiegenden Mehrzahl der früheren Veranstaltungen seit Beginn der "Tour" durch NRW am 28. April 2012 ist es ausweislich der zur Gerichtsakte gelangten Pressemitteilungen der Polizei zu den Veranstaltungen in Oberhausen, Herten und Hamm am 2. Mai 2012 und in Krefeld und Düsseldorf am 4. Mai 2012 nicht zu Ausschreitungen gekommen, vgl. zu den Veranstaltungen von Pro NRW auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 30. April 2012 - 5 B 546/12; VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2012 - 18 L 760/12 - VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -.
• VG Köln, 30.04.2012 - 20 L 560/12

  Versammlungsrechtliche Auflagen im Rahmen einer Demonstration der Organisation …

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Auch bei der überwiegenden Mehrzahl der früheren Veranstaltungen seit Beginn der "Tour" durch NRW am 28. April 2012 ist es ausweislich der zur Gerichtsakte gelangten Pressemitteilungen der Polizei zu den Veranstaltungen in Oberhausen, Herten und Hamm am 2. Mai 2012 und in Krefeld und Düsseldorf am 4. Mai 2012 nicht zu Ausschreitungen gekommen, vgl. zu den Veranstaltungen von Pro NRW auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 30. April 2012 - 5 B 546/12; VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2012 - 18 L 760/12 - VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -.

 
• VG Düsseldorf, 30.04.2012 - 18 L 760/12

  Zulässigkeit der Untersagung des Zeigens von Mohammed-Karikaturen während einer …

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Auch bei der überwiegenden Mehrzahl der früheren Veranstaltungen seit Beginn der "Tour" durch NRW am 28. April 2012 ist es ausweislich der zur Gerichtsakte gelangten Pressemitteilungen der Polizei zu den Veranstaltungen in Oberhausen, Herten und Hamm am 2. Mai 2012 und in Krefeld und Düsseldorf am 4. Mai 2012 nicht zu Ausschreitungen gekommen, vgl. zu den Veranstaltungen von Pro NRW auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 30. April 2012 - 5 B 546/12; VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2012 - 18 L 760/12 - VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -.
• VG Minden, 07.05.2012 - 11 L 302/12

  Vorläufiger Rechtsschutzantrag der Bürgerbewegung Pro NRW gegen …

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Derartige Verbote für die Veranstaltungen in Bielefeld und Hagen wurden durch die Verwaltungsgerichte Minden und Arnsberg im vorläufigen Rechtsschutzverfahren für rechtswidrig gehalten, weshalb den auf die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der eingereichten oder noch einzureichenden Klagen gerichteten Anträgen mit - den Beteiligten des vorliegenden Verfahrens bekannten - Beschlüssen vom 7. Mai 2012 stattgegeben wurde, vgl. VG Minden, Beschluss vom 7. Mai 2012 - 11 L 302/12 - VG Arnsberg, Beschluss vom 7. Mai 2012 - 3 L 336/12 -.
• VG Aachen, 03.02.2012 - 6 L 40/12

  Rechtmäßigkeit einer Verkürzung der beantragten Versammlungsstrecke sowie des …

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Vielmehr trifft das Gericht im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO eine in Würdigung aller einschlägigen Gesichtspunkte vorzunehmende eigene Entscheidung über die Rechtfertigung des Sofortvollzugs, vgl. Verwaltungsgericht (VG) Aachen, zuletzt Beschluss vom 3. Februar 2012 - 6 L 40/12 -.
• VG Arnsberg, 07.05.2012 - 3 L 336/12

  Beschränkung der Durchführung einer angemeldeten Versammlung durch Auflagen bei …

  Auszug aus VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12

  Derartige Verbote für die Veranstaltungen in Bielefeld und Hagen wurden durch die Verwaltungsgerichte Minden und Arnsberg im vorläufigen Rechtsschutzverfahren für rechtswidrig gehalten, weshalb den auf die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der eingereichten oder noch einzureichenden Klagen gerichteten Anträgen mit - den Beteiligten des vorliegenden Verfahrens bekannten - Beschlüssen vom 7. Mai 2012 stattgegeben wurde, vgl. VG Minden, Beschluss vom 7. Mai 2012 - 11 L 302/12 - VG Arnsberg, Beschluss vom 7. Mai 2012 - 3 L 336/12 -.